Anti-Apple-Gesetz: Apple droht mit Rückzug aus Russland

Am 5. November 2019 stimmte die Duma, das russische Unterhaus, dem Entwurf zum sogenannten Anti-Apple-Gesetz zu. Dieses soll bewirken, dass künftig auf in Russland verkauften Geräten russische Apps zwangsweise vorinstalliert sein müssen. Sollten Hersteller das Gesetz missachten, drohen ihnen Geldstrafen.

Von dem Gesetz, durch das eine Vorinstallation von russischen Apps verpflichtend ist, würden nicht nur Smartphones, sondern auch Computer und Fernseher betroffen sein. Die russische Regierung arbeitet nun an einer Liste mit betroffenen Geräten. Im Juli 2020 soll es in Kraft treten. Verstoßen Hersteller gegen die Vorschriften, drohen ihnen eine Strafe von 200.000 Rubel, umgerechnet ca. 3000 Euro. Auch ein endgültiges Vertriebsverbot könnte nach mehrmaligem Missachten folgen. Experten sehen in den jüngsten Gesetzesvorlagen Russlands einen Versuch, die Kontrolle über das Internet zu verstärken. Das Gesetz für ein eigenständiges Internet unter staatlicher Kontrolle trat erst letzte Woche in Kraft. Außerdem will Staatsoberhaupt Wladimir Putin eine staatlich finanzierte Alternative zu Wikipedia, die besonders verlässliche Informationen in einer modernen Form präsentieren soll.

Den Titel Anti-Apple-Gesetz bekam es, da Apple prinzipiell nur eigene Anwendungen auf den Geräten vorinstalliert. Vertreter des amerikanischen Herstellers sollen Russland nun gedroht haben, den russischen Markt im Falle eines solchen Gesetzes endgültig zu verlassen. Die russische Duma begründet seine Entscheidung damit, dass die Forderungen von den Bürgern ausging. Jeder könne auf seinem Smartphone und Computer installieren was er möchte, ältere Menschen könnten mit derartigen Dingen jedoch Probleme haben und benötigen Hilfe. Experten vermuten hinter dem Gesetz eine Art staatlichen Trojaner, die russische Regierung sehe eine Abhör-Gefahr eher bei ausländischen Apps. Welche Geräte und Hersteller betroffen sind und welche Apps vorinstalliert werden müssen, steht noch nicht fest.

Quellen: t3n, Meduza, ZDnet.com, The Bell


arrow_upward share