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StreamOn ist das umfassend beworbene Produkt der Telekom. Es ermöglicht dem Kunden, Musik und Filme zu streamen, ohne dass der Datenverbrauch auf das monatliche Volumen angerechnet wird. Laut Oberverwaltungsgericht verstößt die Telekom damit aber gegen europarechtliche Grundsätze.

In Münster ist in Sachen StreamOn das Urteil gefallen: Das Oberverwaltungsgericht entschied in Sachen Netzneutralität gegen die Telekom und für die Bundesnetzagentur, die die Änderung verfügt hatte. Laut Netzagentur verstoße StreamOn gegen die Netzneutralität, da der Datenverbrauch durch Streaming nicht auf das monatliche Volumen angerechnet und somit nicht wie vorgeschrieben gleichbehandelt werden würde. Die Netzneutralität ist ein europarechtlicher Grundsatz, wonach Anbieter den Datenverkehr für alle Nutzer gleichbehandeln müssen. Außerdem gelten europäische Regeln zum Roaming, die für Dienste im Ausland zusätzliche Kosten verbieten. Auch hiergegen verstößt das Angebot der Telekom, da die Nutzung von StreamOn lediglich in Deutschland vorgesehen ist und im Ausland das verbrauchte Datenvolumen jedoch angerechnet wird.

Bereits Ende 2017 untersagte die Bundesnetzagentur aus genannten Gründen die Nutzung des Angebots. Die Telekom versuchte zwar per Eilantrag dagegen vorzugehen, scheiterte aber im November 2018 vor dem Verwaltungsgericht in Köln. Da nun auch das Oberverwaltungsgericht in Münster der Netzagentur zustimmte, ist die Telekom nun gezwungen, die Tarife anzupassen.

Quelle: tagesschau.de

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